Das Oberste Gericht Russlands hat am Freitag den Gesamtrussischen Verband der gesellschaftlichen Vereinigungen der Russlanddeutschen Sodruschestwo (Gemeinschaft) aus dem Register der juristischen Personen gestrichen, berichtet ein Korrespondent der Agentur RAPSI (Russische Agentur für Rechts- und Gerichtsinformationen) aus dem Gerichtsaal.

Somit wurde einem Antrag des Justizministeriums stattgegeben, das in der Tätigkeit der vor zehn Jahren registrierten Organisation Rechtsverstöße festgestellt hatte.

Das Justizministerium hatte die Organisation im Oktober 2010 warnend auf Rechtsverletzungen in ihrer Tätigkeit hingewiesen, die jedoch nicht beseitigt wurden. Danach wurde die Arbeit der Organisation für die Zeit bis Oktober 2011 ausgesetzt. Da keine positiven Änderungen eintraten, wurde die Frage der Auflösung der Assoziation aufgeworfen.

Laut dem Justizministerium hält der Verband sein eigenes Statut nicht ein und erstattet keine Finanzberichte. Zudem habe Sodruschestwo die Adresse gewechselt, ohne die Behörden darüber in Kenntnis zu setzen.

Wie Iwan Keller, Vorsitzender des Russlanddeutschen-Verbands vor Gericht aussagte, sieht das Statut der Organisation keine Geldbeiträge von ihren Mitgliedern vor, sodass die Leitung der Organisation die ordnungsgerechte Anfertigung und Absendung der Dokumente bzw. Unterlagen über Änderungen der Tätigkeit der Organisation nicht bezahlen könne. Keller merkte zugleich an, dass die „Gemeinschaft“ regelmäßig Berichte über ihre Tätigkeit ins Justizministerium geschickt habe.

„Es gehört nicht in die Kompetenz des Justizministeriums, Gesellschaftsorganisationen zu verwalten. Die Tätigkeit unserer Organisation ist unsere Sache“, so der Sodruschestwo-Chef.

Keller will laut eigenen Angaben nicht von seinem Berufungsrecht Gebrauch machen.