MOSKAU, 08. Februar (RIA Novosti). Die Nato ist erneut zum Hauptgegner Russlands geworden, schreibt die Zeitung „Iswestija" am Montag.

In einer neuen von Präsident Dmitri Medwedew unterzeichneten Militärdoktrin wird die Nato-Erweiterung als größte Gefahr Russlands bezeichnet. Als weitere Bedrohungen für die Sicherheit des Staates gelten die Stationierung eines Raketenabwehrsystems, die Militarisierung des Weltraums sowie die Entwicklung von strategischen konventionellen Hochpräzisionswaffen. Als militärische Gefahren sind territoriale Ansprüche an Russland und seine Verbündeten sowie die Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten in der Doktrin zu finden.

Der neuen Doktrin zufolge dürfen Atomwaffen für die Abwendung aller dieser Gefahren eingesetzt werden. Darum handelte sich auch in der vorherigen Doktrin, dennoch hat sich die Formulierung stark geändert. Sie unterscheidet sich von der Bestimmung über die Möglichkeit von atomaren Präventivschlägen, die früher von Vertretern des russischen Sicherheitsrats mehrmals verlautbart wurde.

„Diese Formulierung ist die größte Sensation der von Dmitri Medwedew veröffentlichen Doktrin", betonte Igor Korotschenko, Mitglied des Gesellschaftsrates beim Verteidigungsministerium. „Es ist gut, dass der Punkt über die präventiven Atomschläge ins Dokument nicht eingeschlossen worden war", sagt Alexander Konowalow, Präsident des Instituts für strategische Einschätzungen. „Wichtig ist auch, dass die Entscheidung über den Einsatz von Atomwaffen vom Präsidenten getroffen wird. Dies ist selbstverständlich, aber man muss unbedingt unsere Militärs daran erinnern."

 „Ich habe keine Zweifel, dass die russischen militärischen Strategen nicht beabsichtigen, Atomwaffen in den militärischen Konflikten einzusetzen", meint Professor Wadim Kosjulin von der Akademie der Militärwissenschaften. „Wenn man aber keine wirklichen Verbündeten und keine wirkliche militärische Kraft hat, sind die Angst einflößende Worte das letzte Argument, das die Sicherheit der Staatsgrenzen zu gewährleisten hilft."

Experten zufolge ist die neue Doktrin trotz Erwartungen weicher als das vorherige Dokument. Dies war anscheinend mit dem Ziel gemacht worden, das internationale Image Moskaus nicht zu verschlechtern. Die These vom „präventiven Schlag" hat unterschiedliche Reaktionen im Ausland ausgelöst. Im Westen spricht man bereits darüber, dass die „Russen schon wieder mit dem Atomknüppel drohen".

Es gibt eine weitere Ursache: Moskau will nicht die russisch-amerikanischen Verhandlungen über einen neuen START-Vertrag erschweren. Immerhin gibt Moskau zu verstehen: die Atomwaffen sowie deren Entwicklung haben nach wie vor den Vorrang für Russland.